Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner und den damit einhergehenden Bruch der Ampel-Koalition verteidigt. Die Entscheidung sei unvermeidbar gewesen und deshalb richtig, sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Bundestag. Er verwies darauf, dass eine rot-güne Minderheitsregierung bis zur Neuwahl im Amt und auch das Parlament handlungsfähig sei. Deshalb solle die Zeit genutzt werden, um wichtige Gesetze noch zu beschließen. Der Kanzler kündigte an, dass der Bundestag am 16. Dezember über seine Vertrauensfrage entscheiden soll. Für die Einigung mehrerer Fraktionen auf den 23. Februar als Wahltermin sei er dankbar.
Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat mit scharfen persönlichen Attacken auf die Regierungserklärung von Kanzler Scholz reagiert. Der CDU-Chef sprach Scholz jede Regierungs- und Führungskompetenz ab. Merz sagte im Bundestag, der Kanzler sei derjenige, der das Land spalte. Er warf Scholz zudem vor, durch Herumtaktieren zum Vor...
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Die Gewalt im Zusammenhang mit Drogenhandel und Organisierter Kriminalität nimmt zu. Strafrechtler Arndt Sinn erkennt darin eine Machtdemonstration mafiöser Netzwerke gegenüber Rechtsstaaten. Internationale Ermittlungen müssten vereinfacht werden. Welter, Ursula www.deutschlandfunk.de, Europa heute
Alles von vorne bis hinten durchzuplanen, ohne Pannen und böse Überraschungen: für manche eine schöne und vor allem beruhigende Vorstellung. Doch leider funktioniert das Leben oft so nicht. Vieles kommt anders, als man denkt. Und dann ist es von Vorteil, wenn man die Kunst der Improvisation beherrscht. Von Karin Lamsfuß
